Mit dem SPD-Ortsverein Heimstätte, der dort angesiedelt ist, wo die Grün-Schwarze Stadtregierung die neue ICE-Trasse plant, habe ich mich erneut über die verschiedenen Trassenführungen unterhalten. Herausgekommen ist folgende Pressemitteilung: Die Darmstädter SPD setzt neue Impulse in der Diskussion um den Gesundheitsschutz für die Menschen an der ICE-Neubaustrecke. Während sich die...
Da die Darmstädter Stadtregierung uns auch acht Monate nach der Entscheidung zur Abplanung – die wir sehr begrüßen – im Unklaren über die genauen Gründe lässt, haben wir eine parlamentarische Anfrage mit 27 Fragepunkten diesbezüglich gestellt und folgende Pressemitteilung herausgegeben, die auch vom Echo aufgegriffen wurde. Im September 2022 verkündeten Oberbürgermeister Partsch und...
Endlich wird der Klimavorbehalt in Darmstadt umgesetzt. Anno 2019 wurde dieser in einem Antrag, der mit den Worten „höchste Priorität“ betitelt wurde, beschlossen. Dennoch ist ein wenig Zeit ins Land gegangen. Und so komplett wird er ja auch noch nicht umgesetzt. Aber lest mehr in meiner Pressemitteilung: Die SPD-Fraktion kritisiert die späte Einführung des Darmstädter...
Von Leitlinien… Auch die vom Magistrat in der heutigen Stadtverordnetenversammlung vorgelegten „Leitlinie für den nachhaltigen Hochbau der Wissenschaftsstadt Darmstadt“ fußen auf dem Beschluss „Höchste Priorität fürs Klima – Darmstadt handelt – Weltklima in Not“ aus dem Jahr 2019. Um so verwunderlicher ist es, dass auch hier 3 Jahre ins Land gehen...
Wie eine städtische Pressemitteilung von heute ausführt, ist die Beschlussvorlage zur Umbenennung von 8 Darmstädter Straßen heute den Magistrat passiert. Wir hatten just nochmal an eine Pressemitteilung aus März ’22 erinnert, in deren Erstellung nicht wenig Arbeit geflossen ist, die in der aktualisierten Form wie folgt lautet (die Frankfurter Rundschau berichtete): „Es wäre ein weiterer...
Die gestrige Stadtverordnetenversammlung war wieder voller Widersprüche. Mit Beschluss von TOP 14 wurde das Schul- und Trainingsbad am Woog von der Stadt zurückgekauft – dort sollen nun zugunsten des Klimas doch keine Wohnungen gebaut werden. Eine gute Sache! Etwas getrübt wird dies dadurch, dass das Gelände vor nicht allzu langer Zeit erst von der Stadt verkauft wurde (zwecks Wohnungsbau)...
Nach zwei Wochen Recherche, Rückfragen bei Wissenschaftler*innen und dem Durchwühlen von Standards und Gesetzestexten stand für mich fest: der Darmstädter Klimaschutzplan ist eine grüne Mogelpackung. Mit ihm wird Darmstadt nicht klimaneutral. Warum? Weil die Bilanzen geschönt, sowie falsche und wissenschaftlich veraltete Annahmen getroffen wurden. Meine Hauptkritikpunkte sind wie folgt: Der...
Wenngleich der gerade beschlossene Klimaschutzplan der Stadt Darmstadt viele gute Dinge enthält, macht er uns jedoch nur auf dem Papier Klimaneutral. Die enthaltenen Maßnahmen reichen dafür leider in der Realität nicht aus – gleichzeitig wird aber suggeriert, dass dies der Fall ist. Die Frankfurter Rundschau berichtete von der Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung hier: Philipp...
Wie bereits mehrfach geschrieben, geht die Energiewende in Darmstadt nur langsam voran. Im Verlauf der Stadtverordnetenversammlung am 19.05. hatte ich das Gefühl, dass die existentiellen Auswirkungen der Klimakrise den meisten Anwesenden nicht bekannt sind – was vor allem bei der größten Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, bemerkenswert war. Das kann ein Grund dafür sein. Deswegen habe ich...
Hier eine Verlautbarung des SPD Klimaforums, in dem ich mir ein Teil meiner Freizeit vertreibe: Das SPD Klimaforum hat sich auf seiner letzten Mitgliederversammlung für ein Sonderinvestitionsprogramm „Erneuerbare Energien“ mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro ausgesprochen. Nach 16 Jahren, in denen die CDU viele sinnvolle Vorhaben in Sachen Klimaschutz und Energiewende...