KategoriePolitik

Darmstadt wird besitzbar und bespielbar

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Gestern war mein Antrag Darmstadt besitzbar und bespielbar machen endlich Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Meine Rede findet sich online in der Aufzeichnung des Live-Streams, sowie hier: Es war eine dunkle und stürmische Nacht, Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, in der sich der SPD-Ortsverein Waldkolonie/Weststadt im Alten...

Die Bauverein-Profite

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Nach der Verkündung von unserem Oberbürgermeister Hanno Benz, von der Strategie “Bauen, bauen, bauen” abzurücken, ist auf Facebook eine Diskussion entbrannt, ob mit dieser Abkehr nicht die Mieten weiter in die Höhe getrieben werden. Als Einleitung kurz noch eine Einordnung, die ich auch auf Facebook gepostet hatte: Jochen Partsch hat es in der Tat als asozial bezeichnet, wenn die...

Wie geht es mit der alten Glasbläserei weiter?

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Die “Alte Glasbläserei” im Sensfelder Weg 8 – zwischen Müllheizkraftwerk und Burger King – ist der ideale Ort für Bandproben. Denn gestört wird dort niemand. Und so haben sich dort mehrere Bandprojekte angesiedelt. In der Diskussion um die Schließung der Glasbläserei wurde der Ort gar als das “Mekka” der Darmstädter Musikszene bezeichnet. Die Hessenschau...

Aufklärung zum Lärmschutz für die Waldkolonie

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Nachdem das Echo berichtet hatte, dass die Umleitung, welche wegen der Sanierung der Rheinstraßenbrücke errichtet wurde, zu “unzumutbar” mehr Lärm in der Waldkolonie führt, hab ich hier meine Fühler ausgestreckt. Auf der Waldkolonie-Kerb haben mir zwei Anwohner des Dornheimer Wegs diesen Eindruck bestätigt. Gerade in den frühen Morgenstunden kommt es hier auch durch Schwerlastverkehr...

Den Westen Darmstadts vor Autolärm schützen

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Unser SPD-Ortsverein Heimstätte ist Anfang September auf mich zugekommen, um im Themenkomplex “Lärmschutz” in der Heimstätte erneut einen Aufschlag zu wagen. Wir hatten hier schon einige Diskussion, gerade in Sachen ICE. In Bezug auf die Trassenführung des ICEs hat unsere Position (die Trasse an den bestehenden Gleisen am Haardtring entlangzuführen und so den Darmstädter Westwald zu...

Trinkbrunnen für alle Darmstädter*innen

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Mit der Magistratsvorlage “Installation von freistehenden Wasserspendern bzw. Trinkbrunnen im öffentlichen Raum” schlagen CDU und Grüne vor, 11 Trinkbrunnen in Darmstadt aufzustellen. Die Vorteile davon liegen auf der Hand: auch unterwegs erhalten Menschen so das lebensnotwendige Nass, ohne zum Beispiel eine Plastikflasche kaufen zu müssen. Es ist ein Stück Daseinsvorsorge, gerade in...

Darmstadt besitzbar und bespielbar machen

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Eigentlich heißt es ja: global denken und lokal handeln. Diesmal entsprang der Gedanke, dass wir in Darmstadt zu wenig (kostenfreie) Sitzmöglichkeiten haben, aber sehr lokal. Bei uns in der Waldkolonie gibt es das Brünnchen: einen denkmalgeschützten Brunnen, der nicht mehr fließt – und welcher von unserem SPD-Ortsverein deswegen alternativ bepflanzt wurde. Auf dem gleichen kleinen Platz am...

Die Heimstättensiedlung vor Lärm und Vibration schützen

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Mit dem SPD-Ortsverein Heimstätte, der dort angesiedelt ist, wo die Grün-Schwarze Stadtregierung die neue ICE-Trasse plant, habe ich mich erneut über die verschiedenen Trassenführungen unterhalten. Herausgekommen ist folgende Pressemitteilung: Die Darmstädter SPD setzt neue Impulse in der Diskussion um den Gesundheitsschutz für die Menschen an der ICE-Neubaustrecke. Während sich die...

Intransparenz bei Abplanung der Gewerbe-Voruntersuchungen

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Da die Darmstädter Stadtregierung uns auch acht Monate nach der Entscheidung zur Abplanung – die wir sehr begrüßen – im Unklaren über die genauen Gründe lässt, haben wir eine parlamentarische Anfrage mit 27 Fragepunkten diesbezüglich gestellt und folgende Pressemitteilung herausgegeben, die auch vom Echo aufgegriffen wurde. Im September 2022 verkündeten Oberbürgermeister Partsch und...

Verzögerungen und Verschlechterungen beim Darmstädter Klimaschutzvorbehalt

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Endlich wird der Klimavorbehalt in Darmstadt umgesetzt. Anno 2019 wurde dieser in einem Antrag, der mit den Worten “höchste Priorität” betitelt wurde, beschlossen. Dennoch ist ein wenig Zeit ins Land gegangen. Und so komplett wird er ja auch noch nicht umgesetzt. Aber lest mehr in meiner Pressemitteilung: Die SPD-Fraktion kritisiert die späte Einführung des Darmstädter...