StaVo, fragst du dich? Das ist die Stadtverordnetenversammlung – das Parlament der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Dort war der Klimanotstand? Zumindest fast. Gestern haben wir einen großen Meilenstein der Bürgerinneninitiative Klimanotstand Darmstadt erreicht: wir haben die Resolution mit unseren Forderungen an den Oberbürgermeister Jochen Partsch übergeben.
Wir hatten diese Resolution seit Anfang Juni in Plenarsitzungen mit insgesamt mehr als 100 Teilnehmerinnen basisdemokratisch entwickelt und mit allen demokratischen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung besprochen.
Einige unserer Forderungen wurden gestern nun von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Leider nicht alle. Der Begriff “Klimanotstand”, ein echter Klimavorbehalt und weitere Ideen, welche eine gewisse Verbindlichkeit in den Darmstädter Klimaschutz gebracht hätten, wurden von den regierenden Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU nicht übernommen. Änderungsanträge von der SPD und der Linken, die diese Positionen mit eingebracht hätten, wurden leider von den regierenden Fraktionen genau so abgelehnt, wie weitere gute Vorschläge von Uffbasse, FDP und Uwiga.
Wir begannen die Aktion mit einem mit Extinction Rebellion organisierten “Fahrradballett” vom Darmstädter Hauptbahnhof über die Rheinstraße, den Luisenplatz und dem Marktplatz zum Justus Liebig Haus. Auf der Rheinstraße und vor dem Justus-Liebig-Haus haben wir auf die Klima- und Biodiversitätskrise mit einem Die-In aufmerksam gemacht. Den Platz vor dem Justus-Liebig-Haus haben wir dann auch gleich noch etwas verschönert.
Das hat den Einsatzleiter von der Polizei erst ein wenig nervös gemacht. Merke: Straßenkreideaktionen in Zukunft immer in die Anmeldung der Veranstaltung mit aufnehmen 🙂
Anschließend haben wir, begleitet von mehreren Reden von Friederike, Andreas, Kevin, mir und diversen anwesenden Gästen unsere Forderungen übergeben. Unterstrichen wurden diese Forderungen nicht nur mit der Unterstützung der anwesenden Demonstrantinnen, sondern auch von 1.801 wundervollen Menschen, die vorab unsere Petition online und auf analogen Unterschriftenzetteln unterschrieben hatten und 16 Darmstädter Organisationen.
Das Echo hat die Übergabe in Bild – und diesmal auch Video – begleitet. Den Artikel gibt es auch wieder online: https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/stadtparlament-beschliesst-runden-tisch-zum-erhalt-des-forsts_20398136.
Ich bin auf die nächsten Sitzungen der Bürgerinneninitiative gespannt. Schaffen wir es, die Umsetzung der Beschlüsse der Stadt kritisch zu begleiten? Das erfahren Sie in der nächsten Episode von: Klimanotstand Darmstadt – eine Stadt im Klimawandel. 😉
