Das Bündnis gegen Rechts hat gestern im Rahmen des Festivals contre le rassisme einen antirassistischen Stadtrundgang durchgeführt. Wir haben viel mitgenommen – über die rassistischen Verhältnisse von Bismarck, über die Zustände in der Ausländerbehörde, die woanders niemals akzeptiert werden würden, bis hin zu rechten Strukturen in Polizei und Bundeswehr. In meiner Rede erinnere ich an...
Das ist aus meiner Sicht die einzige Lösung, um dem Wald die Erholung zugute kommen zu lassen, die er braucht. Wenn wir ihn weiter wie durch die grüne Stadtregierung geplant, schädigen – zum Beispiel mit Straßen durch den Wald oder der ICE-Trasse an der Eschollbrücker Straße durch den Wald (für die es umweltfreundlichere Alternativen gibt), dann brauchen wir parallel keine Krokodilstränen...
Mitten in der Innenstadt – am weißen Turm – hat sich letzten Donnerstag eine kleine Gruppe zusammengefunden, um für ein klimagerechtes Darmstadt zu protestieren. Teil des Ausdrucks war die Besetzung der Platane vor dem weißen Turm und ein Camp zu ihren Füßen, welches bis Sonntagabend andauerte. Die konkreten Forderungen des Klimacamps sind: Ausbau des ÖPNVsSchaffung 3 autofreier...
Von Samstag auf heute fand in Darmstadt das erste Protestcamp der Initiative Seebrücke vor dem Staatstheater statt. Auch der “Querdenken entgegentreten”-Infostand war vor Ort vertreten. In mehreren Reden wurde auf die tödlichen Verfehlungen der Europäischen Union und ihrer Grenzschutzagentur Frontex eingegangen, von der bereits seit längerem bekannt ist, dass sie in Pushbacks...
Auf dem ersten Mai ging es dieses Jahr wieder kämpferisch zu. Unter dem Motto #SolidaritätIstZukunft lauschten 500 Genoss*innen auf dem Friedensplatz Reden, die unter anderem auf die gravierenden Umstände im Pflege-Bereich und auf die Arbeitskämpfe bei hessischen Autozulieferern eingingen.
Diese Stadtverordnetenversammlung – die erste nach der Kommunalwahl am 14.03. – stand unter keinem guten Stern. Am Montag, den 19.04., veröffentlichte das Stadtverordnetenbüro eine Magistratsvorlage von Bündnis 90 und CDU, mit der sie gemeinsam die Struktur der Regierung für die beginnende Legislaturperiode neu gestalten wollten. Wenn es bisher noch keine Absage von Bündnis 90 an die...